Federführung Ein- und Auswanderung

Illustration OZG Themenfeld Ein- & Auswanderung
© BMI

Für das Themenfeld Ein- und Auswanderung hat das Land Brandenburg, vertreten durch das Ministerium des Innern und für Kommunales, zusammen mit dem Auswärtigen Amt die Federführung inne.

Das Themenfeld richtet sich mit 22 OZG-Leistungen an AusländerInnen, die nach Deutschland kommen und hier leben, sowie an AusländerInnen und Deutsche, die Deutschland verlassen. Die 22 OZG-Leistungen sind auf zwei Lebenslagen (Einwanderung & Auswanderung) verteilt, die primär das Aufenthaltsrecht und das Staatsangehörigkeitsrecht abdecken. Die Leistungen reichen von der Visabeantragung über den Aufenthaltstitel bis hin zur Einbürgerung bzw. bei Wegzug bis zur Aufgabe der deutschen Staatsangehörigkeit. Auch umfasst das Themenfeld mit der Verpflichtungserklärung eine Leistung, die deutsche und ausländische Staatsangehörige beantragen und abgeben können, um die Kosten des Aufenthalts für einen Gast aus einem Nicht-EU-Staat zu übernehmen. Der Vollzug von Leistungen des Themenfeldes, die nicht in Bundeszuständigkeit fallen, obliegt überwiegend den Ausländer- und Staatsangehörigkeitsbehörden, d. h. in Brandenburg den Landkreisen und kreisfreien Städten.

Im Rahmen der Themenfeldplanung wurden die OZG-Leistungen „Aufenthaltstitel“, „Verpflichtungserklärung“ und „Einbürgerung“ hoch priorisiert und in Digitalisierungslaboren bereits näher analysiert. In der Umsetzungsphase werden diese drei OZG-Leistungen als Erstes in Referenzimplementierungen überführt.

Illustration OZG Themenfeld Ein- & Auswanderung
© BMI

Für das Themenfeld Ein- und Auswanderung hat das Land Brandenburg, vertreten durch das Ministerium des Innern und für Kommunales, zusammen mit dem Auswärtigen Amt die Federführung inne.

Das Themenfeld richtet sich mit 22 OZG-Leistungen an AusländerInnen, die nach Deutschland kommen und hier leben, sowie an AusländerInnen und Deutsche, die Deutschland verlassen. Die 22 OZG-Leistungen sind auf zwei Lebenslagen (Einwanderung & Auswanderung) verteilt, die primär das Aufenthaltsrecht und das Staatsangehörigkeitsrecht abdecken. Die Leistungen reichen von der Visabeantragung über den Aufenthaltstitel bis hin zur Einbürgerung bzw. bei Wegzug bis zur Aufgabe der deutschen Staatsangehörigkeit. Auch umfasst das Themenfeld mit der Verpflichtungserklärung eine Leistung, die deutsche und ausländische Staatsangehörige beantragen und abgeben können, um die Kosten des Aufenthalts für einen Gast aus einem Nicht-EU-Staat zu übernehmen. Der Vollzug von Leistungen des Themenfeldes, die nicht in Bundeszuständigkeit fallen, obliegt überwiegend den Ausländer- und Staatsangehörigkeitsbehörden, d. h. in Brandenburg den Landkreisen und kreisfreien Städten.

Im Rahmen der Themenfeldplanung wurden die OZG-Leistungen „Aufenthaltstitel“, „Verpflichtungserklärung“ und „Einbürgerung“ hoch priorisiert und in Digitalisierungslaboren bereits näher analysiert. In der Umsetzungsphase werden diese drei OZG-Leistungen als Erstes in Referenzimplementierungen überführt.

Labor-Leistungen Labor-Kandidaten Leistungen mittlerer Priorität Depriorisierte Leistungen
Aufenthaltstitel Einbürgerung (Inland) Feststellung des Bestehens, Fortbestehens oder Nichtbestehens der deutschen Staatsangehörigkeit (Inland) Reiseausweise für Ausländer, Flüchtlinge und Staatenlose
Verpflichtungserklärung Rückkehrförderung für Ausländer Entlassung aus der und Verzicht auf die dt. Staatsangehörigkeit (Inland)
Genehmigung zur Beibehaltung der dt. Staatsangehörigkeit (Inland) Antrag auf Feststellung des (Nicht-)Bestehens der Staatsangehörigkeitsoptionspflicht (Inland)
Beschäftigungserlaubnis (bei Aufenthaltsgestattung/Duldung) Leistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz
Aufenthaltskarten und aufenthaltsrelevante Bescheinigungen Grenzgängerkarte

© MIK, Themenfeld Ein- und Auswanderung

Labor-Leistungen Labor-Kandidaten Leistungen mittlerer Priorität Depriorisierte Leistungen
Aufenthaltstitel Einbürgerung (Inland) Feststellung des Bestehens, Fortbestehens oder Nichtbestehens der deutschen Staatsangehörigkeit (Inland) Reiseausweise für Ausländer, Flüchtlinge und Staatenlose
Verpflichtungserklärung Rückkehrförderung für Ausländer Entlassung aus der und Verzicht auf die dt. Staatsangehörigkeit (Inland)
Genehmigung zur Beibehaltung der dt. Staatsangehörigkeit (Inland) Antrag auf Feststellung des (Nicht-)Bestehens der Staatsangehörigkeitsoptionspflicht (Inland)
Beschäftigungserlaubnis (bei Aufenthaltsgestattung/Duldung) Leistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz
Aufenthaltskarten und aufenthaltsrelevante Bescheinigungen Grenzgängerkarte

© MIK, Themenfeld Ein- und Auswanderung

Verfügbarkeit

  • Bis Ende des Jahres 2022