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Staatssekretär Dr. Markus Grünewald eröffnet „Digitalen Runden Tisch“

- Erschienen am 31.01.2023
Staatssekretär Dr. Grünewald © MIK

Dr. Markus Grünewald eröffnete am 26. Januar 2023 die Auftaktveranstaltung zum Digitalen Runden Tisch mit allen Landkreisen und kreisfreien Städten. Mit einer Reihe bereits etablierter Gesprächsformate, knüpft das Ministerium des Innern und für Kommunales des Landes Brandenburg (MIK) nun mit diesem neuen Format an. Es bringt die wichtigsten OZG Akteure der Landkreise und kreisfreien Städte zusammen, damit sich diese über die aktuellen Herausforderungen aus der laufenden OZG Arbeit austauschen können. Ziel ist es, auch unter Einbeziehung der kommunalen Spitzenverbände, regelmäßige offene Gespräche zu führen und gemeinsam nach Lösungen zu suchen. In den kommenden Sitzungen sollen auch Leuchtturmprojekte der Digitalstrategie seitens der Kreise und kreisfreien Städte vorgestellt und diskutiert werden.

„Wir haben uns mit der Digitalstrategie zum Ziel gesetzt, Brandenburg digital fit zu machen. Wir wollen das Leben der Menschen in Brandenburg erleichtern. Das OZG ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einer digitalen, agileren öffentlichen Verwaltung. Doch um wirklich digital zu kommunizieren, muss der Weg weiter bestritten werden. Erfreulich ist, dass der nun nach langer Entwicklungs- und Wartezeit eingesetzte bundesweite Digitalisierungsschub sich in diesem und im nächsten Jahr aller Voraussicht nach weiter stark fortsetzen wird und die Kommunen hiervon profitieren werden“, sagte der Staatssekretär Dr. Markus Grünewald.

Allein jetzt stehen den Landkreisen und den kreisfreien Städten bereits 125 Online-Dienste – von „A“ wie amtliche Meldebestätigung bis „W“ wie Wohnsitzanmeldung – zur Mitnutzung bereit. Dafür werden derzeit nachnutzungsinteressierte Kommunen gesucht. Das Land lässt die Kreise und kreisfreien Städte nicht allein. Durch die kostenlose Bereitstellung der IT-Basiskomponenten, ist die technische Infrastruktur bereitgestellt. Zudem wird das Land Brandenburg bei der Umsetzung von EfA-Nachnutzungslösungen weiterhin unterstützen. Die Nachnutzungsangebote werden aus dem zentralen Digitalisierungsbudget in Höhe von 1,5 Mio. EUR finanziert, wovon die Kommunen mittelbar profitieren werden.

Für die erfolgreiche Umsetzung des OZG ist eine enge Zusammenarbeit im Schulterschluss aller Ebenen unbestritten. Darin sind sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer einig. Der Weg, den digitalen Schalter im föderalen Prinzip auch umzulegen, kann nur gemeinsam erfolgen.