6. Kommunale OZG-Sprechstunde

Das bereits etablierte Gesprächsformat „OZG-Sprechstunde für Brandenburgische Kommunen“, ging am 19.07.2023 mittlerweile in die sechste Runde. Es bringt die OZG-Akteure der kommunalen Ebene zusammen, um sich über die aktuellen Themen aus der laufenden OZG-Arbeit austauschen zu können. In gewohnter Manier wurde es vom Ministerium des Innern und für Kommunales des Landes Brandenburg (MIK) durchgeführt.

Ganz oben auf der Agenda stand das Thema zu datenschutzrechtlichen Hinweisen im Rahmen der EfA-Nachnutzungsprüfung. Herr Dr. Reinke von der Landesbeauftragten für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht Brandenburg (LDA) widmete sich dem Thema und beantwortete die Fragen der zugeschalteten Kommunen. Im Hinblick auf die datenschutzrechtlichen Aspekte haben die LDA und das MIK eine Handlungsempfehlung zusammengestellt, die der Landes- und Kommunalverwaltung und weiteren Beteiligten als Hilfestellung und Orientierung dienen soll (siehe Aktuelle Meldung vom 19.07.2023).

Im Anschluss daran stellte der Brandenburgische IT-Dienstleister (ZIT-BB) sein neues Serviceangebot vor. Ab dem 01.09.23 wird der ZIT-BB den Kommunen und Ministerien bei der Umsetzung des OZG in Form von Beratungsleistungen zur Seite stehen.

Die Präsentationsunterlagen stehen nun zum Download bereit.