Orientierungshilfe zur Anwendung des Datenschutzes beim OZG

Mit Inkrafttreten des OZG-Änderungsgesetzes im Juli 2024 wurden viele datenschutzrechtliche Fragen beim Betrieb und bei der Nachnutzung von Onlinediensten geklärt. Dennoch herrschen oftmals viele Rechtsunsicherheiten, wie der Datenschutz konkret anzuwenden und was im Zuge der OZG-Umsetzung datenschutzrechtlich zu beachten ist. Die Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder haben hierfür eine Orientierungshilfe herausgegeben, die sich an alle Behörden richtet, die Onlinedienste betreiben und an Behörden, die Onlinedienste im EfA-Kontext nutzen.

Die Orientierungshilfe steht unter den Downloads und im Bereich Publikationen zur Verfügung.