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Kommunalpakt Brandenburg

Die Digitalisierung von Verwaltungsleistungen schreitet in Brandenburg voran. Gleichzeitig bedarf es im Zuge des kürzlich beschlossenen OZG-Änderungsgesetzes eines wachsenden Austauschs zwischen den Projektbeteiligten im Land und in den Kommunen sowie weiterer Unterstützungsmöglichkeiten beim Roll-Out und beim Roll-In von kommunalen Onlinediensten. Das Projekt „Kommunalpakt Brandenburg“ verfolgt dieses Ziel.

Gesteuert und koordiniert wird das Projekt vom Kommunalen Anwendungszentrum (Kaz) des Brandenburgischen IT-Dienstleisters (ZIT-BB) mit Unterstützung des Zweckverbandes Digitale Kommunen Brandenburg (ZV DIKOM), der DigitalAgentur Brandenburg (DABB), der TUIV-AG und dem Ministerium des Innern und für Kommunales des Landes Brandenburg (MIK).

Das Projekt sieht künftig, beginnend ab dem dritten Quartal 2024, unter anderem folgende Unterstützungsmöglichkeiten für die Kommunen und für die Landesbehörden vor:

  • Unterstützung der Landes- und Kommunalbehörden im Rahmen der Nachnutzung von „Einer-für-Alle“-Leistungen (EfA) und bei der Nutzung sowie Implementierung von Onlineangeboten des ZV DIKOM.
  • Durchführung von Informationsveranstaltungen und Best-Practice-Austauschformaten.
  • Unterstützungsleistungen für Kommunen bei der Schritt-für-Schritt-Anbindung von Onlinediensten.
  • Prüfung und Klärung von Hemmnissen bei der OZG-Umsetzung.
  • Beratung bei technischen, organisatorischen oder rechtlichen Fragestellungen.

Ausgangspunkt: Priorisierte OZG-Leistungen

Die Digitalisierung von Verwaltungsleistungen schreitet in Brandenburg voran. Gleichzeitig bedarf es im Zuge des kürzlich beschlossenen OZG-Änderungsgesetzes eines wachsenden Austauschs zwischen den Projektbeteiligten im Land und in den Kommunen sowie weiterer Unterstützungsmöglichkeiten beim Roll-Out und beim Roll-In von kommunalen Onlinediensten. Das Projekt „Kommunalpakt Brandenburg“ verfolgt dieses Ziel.

Gesteuert und koordiniert wird das Projekt vom Kommunalen Anwendungszentrum (Kaz) des Brandenburgischen IT-Dienstleisters (ZIT-BB) mit Unterstützung des Zweckverbandes Digitale Kommunen Brandenburg (ZV DIKOM), der DigitalAgentur Brandenburg (DABB), der TUIV-AG und dem Ministerium des Innern und für Kommunales des Landes Brandenburg (MIK).

Das Projekt sieht künftig, beginnend ab dem dritten Quartal 2024, unter anderem folgende Unterstützungsmöglichkeiten für die Kommunen und für die Landesbehörden vor:

  • Unterstützung der Landes- und Kommunalbehörden im Rahmen der Nachnutzung von „Einer-für-Alle“-Leistungen (EfA) und bei der Nutzung sowie Implementierung von Onlineangeboten des ZV DIKOM.
  • Durchführung von Informationsveranstaltungen und Best-Practice-Austauschformaten.
  • Unterstützungsleistungen für Kommunen bei der Schritt-für-Schritt-Anbindung von Onlinediensten.
  • Prüfung und Klärung von Hemmnissen bei der OZG-Umsetzung.
  • Beratung bei technischen, organisatorischen oder rechtlichen Fragestellungen.

Ausgangspunkt: Priorisierte OZG-Leistungen

Fokusleistungen Leistungen von föderalem Interesse
  • Anlagengenehmigung und -zulassung
  • Bauvorbescheid und Baugenehmigung
  • Bürgergeld
  • Ehe Online - Ehe- und Lebenspartnerschaftsurkunde, Ehefähigkeitszeugnis, Eheschließung
  • Einbürgerung
  • Elterngeld
  • Energiepreispauschale für Studierende und Fachschülerinnen und Fachschüler
  • Führerschein
  • Handwerksgründung, -register und -karte
  • Kraftfahrzeugzulassung, Ummeldung, Wiederzulassung und Außerbetriebsetzung für juristische Personen
  • Personalausweis
  • Ummeldung
  • Unterhaltvorschuss
  • Unternehmensanmeldung und -genehmigung
  • Vergabe - Amtliches Verzeichnis (Präqualifizierung), Elektronischer Bestellprozess, Öffentliche Vergabe
  • Wohngeld
  • Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen
  • Aufenthaltstitel - Aufenthaltskarten und aufenthaltsrelevante Bescheinigungen, Aufenthaltstitel, Beschäftigungserlaubnis (bei Aufenthaltsgestattung/Duldung)
  • Fahrtenschreiber (Fahrerkarte, Unternehmenskarte, Werkstattkarte)
  • Breitbandausbau - Genehmigung zur Leitungsverlegung nach § 127 Abs. 1-3, 6-8 TKG
  • Tätigkeitsanzeige und -erlaubnis
  • Verpflichtungserklärung
  • Waffenrechtliche Erlaubnisse - Waffenrechtliche Erlaubnisse für Arten des Umgangs mit Waffen und Munition, Umgang mit Waffen

Fokusleistungen Leistungen von föderalem Interesse
  • Anlagengenehmigung und -zulassung
  • Bauvorbescheid und Baugenehmigung
  • Bürgergeld
  • Ehe Online - Ehe- und Lebenspartnerschaftsurkunde, Ehefähigkeitszeugnis, Eheschließung
  • Einbürgerung
  • Elterngeld
  • Energiepreispauschale für Studierende und Fachschülerinnen und Fachschüler
  • Führerschein
  • Handwerksgründung, -register und -karte
  • Kraftfahrzeugzulassung, Ummeldung, Wiederzulassung und Außerbetriebsetzung für juristische Personen
  • Personalausweis
  • Ummeldung
  • Unterhaltvorschuss
  • Unternehmensanmeldung und -genehmigung
  • Vergabe - Amtliches Verzeichnis (Präqualifizierung), Elektronischer Bestellprozess, Öffentliche Vergabe
  • Wohngeld
  • Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen
  • Aufenthaltstitel - Aufenthaltskarten und aufenthaltsrelevante Bescheinigungen, Aufenthaltstitel, Beschäftigungserlaubnis (bei Aufenthaltsgestattung/Duldung)
  • Fahrtenschreiber (Fahrerkarte, Unternehmenskarte, Werkstattkarte)
  • Breitbandausbau - Genehmigung zur Leitungsverlegung nach § 127 Abs. 1-3, 6-8 TKG
  • Tätigkeitsanzeige und -erlaubnis
  • Verpflichtungserklärung
  • Waffenrechtliche Erlaubnisse - Waffenrechtliche Erlaubnisse für Arten des Umgangs mit Waffen und Munition, Umgang mit Waffen

Sie haben Interesse oder Fragen zum Kommunalpakt Brandenburg? Dann nehmen Sie bitte Kontakt zum Kommunalen Anwendungszentrum des Brandenburgischen IT-Dienstleisters unter Kaz@ZIT-BB.Brandenburg.de auf.

Weitere Informationen können Sie dem beiliegenden Konzeptpapier zum Kommunalpakt Brandenburg entnehmen.

Sie haben Interesse oder Fragen zum Kommunalpakt Brandenburg? Dann nehmen Sie bitte Kontakt zum Kommunalen Anwendungszentrum des Brandenburgischen IT-Dienstleisters unter Kaz@ZIT-BB.Brandenburg.de auf.

Weitere Informationen können Sie dem beiliegenden Konzeptpapier zum Kommunalpakt Brandenburg entnehmen.