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Digitalisierung von Verwaltungsleistungen

Symbolbild Digitalisierung von Verwaltungsleistungen - Person mit Smartphone und Formular in der Hand
© svetazi – stock.adobe.com

Mit dem Onlinezugangsgesetz (OZG) wurden die Weichen für eine moderne, digitale und bürgerfreundliche Verwaltung geschaffen: Alle Verwaltungen von Bund, Ländern und Kommunen sind verpflichtet, bis Ende des Jahres 2022 ihre Verwaltungsleistungen auch komplett online und medienbruchfrei Bürgerinnen und Bürgern sowie der Wirtschaft anzubieten. Hierfür müssen ca. 575 Verwaltungsleistungen für die Öffentlichkeit und Wirtschaft digitalisiert werden.

Für eine effiziente Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes wurden die 575 Verwaltungsleistungen zur arbeitsteiligen Planung und ggfs. Digitalisierung auf 14 sogenannte „Themenfelder“ zwischen Bund, Ländern und Kommunen aufgeteilt.

In diesen Themenfeldern werden aktuell rund 30 von 575 Verwaltungsleistungen näher betrachtet und ggfs. digitalisiert bzw. allen Bundesländern nachnutzbar gemacht.

Symbolbild Digitalisierung von Verwaltungsleistungen - Person mit Smartphone und Formular in der Hand
© svetazi – stock.adobe.com

Mit dem Onlinezugangsgesetz (OZG) wurden die Weichen für eine moderne, digitale und bürgerfreundliche Verwaltung geschaffen: Alle Verwaltungen von Bund, Ländern und Kommunen sind verpflichtet, bis Ende des Jahres 2022 ihre Verwaltungsleistungen auch komplett online und medienbruchfrei Bürgerinnen und Bürgern sowie der Wirtschaft anzubieten. Hierfür müssen ca. 575 Verwaltungsleistungen für die Öffentlichkeit und Wirtschaft digitalisiert werden.

Für eine effiziente Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes wurden die 575 Verwaltungsleistungen zur arbeitsteiligen Planung und ggfs. Digitalisierung auf 14 sogenannte „Themenfelder“ zwischen Bund, Ländern und Kommunen aufgeteilt.

In diesen Themenfeldern werden aktuell rund 30 von 575 Verwaltungsleistungen näher betrachtet und ggfs. digitalisiert bzw. allen Bundesländern nachnutzbar gemacht.

Mehr zum Thema


Themenfeldplanung

Die Umsetzung der OZG-Leistungen erfolgt in 14 Themenfeldern (Stand: 05.10.2020).

Themenfelder Bund Federführer (FF) Mitarbeit (MA) Einzelthemen*
Arbeit & Ruhestand BMAS Nordrhein-Westfalen Hessen

Schleswig-Holstein (MA), BLK Justiz (MA)

Bauen & Wohnen BMI Mecklenburg-Vorpommern Bayern, Hessen, Hamburg, Rheinland-Pfalz

Baden-Württemberg (MA), BLK Justiz (MA)

Bildung BMBF Sachsen-Anhalt Rheinland-Pfalz

Bayern (MA), Nordrhein-Westfalen (MA), DSt (MA)

Ein- & Auswanderung AA Brandenburg Bayern, Hessen, Nordrhein-Westfalen Schleswig-Holstein (MA), Baden-Württemberg (MA), BLK Justiz (MA)
Engagement & Hobby BMI Kommunale Spitzenverbände, Nordrhein-Westfalen Schleswig-Holstein

Familie & Kind BMFSFJ Bremen Saarland

Hamburg (MA), Hessen (MA), Nordrhein-Westfalen (MA), BLK Justiz (MA)

Forschung & Förderung BMI Bayern Sachsen
Gesundheit BMG Niedersachsen Nordrhein-Westfalen (FF), BLK Justiz (MA)
Mobilität & Reisen BMVI

Hessen, Baden-Württemberg

Bayern (MA), Nordrhein-Westfalen (MA), BLK Justiz (MA), Vitako (MA)

Querschnitt BMI

Berlin

Brandenburg, Hamburg, Thüringen

Bayern (MA), BLK Justiz (MA)

Recht & Ordnung BMJV

Sachsen

Bayern (MA), BLK Justiz (MA)

Steuern & Zoll BMF

Hessen

Thüringen

Bayern (MA), Hamburg (MA), Nordrhein-Westfalen (MA), Baden-Württemberg (MA)

Umwelt BMU

Schleswig-Holstein, Rheinland-Pfalz

Bayern (MA)

Unternehmensführung & -entwicklung BMWi

Hamburg

Bremen, Nordrhein-Westfalen

* Anmerkung: Einzelthemen umfassen nur einzelne Lebens-/Geschäftslagen oder einzelne Leistung(en). 

© BMI 2020

Die Umsetzung der OZG-Leistungen erfolgt in 14 Themenfeldern (Stand: 05.10.2020).

Themenfelder Bund Federführer (FF) Mitarbeit (MA) Einzelthemen*
Arbeit & Ruhestand BMAS Nordrhein-Westfalen Hessen

Schleswig-Holstein (MA), BLK Justiz (MA)

Bauen & Wohnen BMI Mecklenburg-Vorpommern Bayern, Hessen, Hamburg, Rheinland-Pfalz

Baden-Württemberg (MA), BLK Justiz (MA)

Bildung BMBF Sachsen-Anhalt Rheinland-Pfalz

Bayern (MA), Nordrhein-Westfalen (MA), DSt (MA)

Ein- & Auswanderung AA Brandenburg Bayern, Hessen, Nordrhein-Westfalen Schleswig-Holstein (MA), Baden-Württemberg (MA), BLK Justiz (MA)
Engagement & Hobby BMI Kommunale Spitzenverbände, Nordrhein-Westfalen Schleswig-Holstein

Familie & Kind BMFSFJ Bremen Saarland

Hamburg (MA), Hessen (MA), Nordrhein-Westfalen (MA), BLK Justiz (MA)

Forschung & Förderung BMI Bayern Sachsen
Gesundheit BMG Niedersachsen Nordrhein-Westfalen (FF), BLK Justiz (MA)
Mobilität & Reisen BMVI

Hessen, Baden-Württemberg

Bayern (MA), Nordrhein-Westfalen (MA), BLK Justiz (MA), Vitako (MA)

Querschnitt BMI

Berlin

Brandenburg, Hamburg, Thüringen

Bayern (MA), BLK Justiz (MA)

Recht & Ordnung BMJV

Sachsen

Bayern (MA), BLK Justiz (MA)

Steuern & Zoll BMF

Hessen

Thüringen

Bayern (MA), Hamburg (MA), Nordrhein-Westfalen (MA), Baden-Württemberg (MA)

Umwelt BMU

Schleswig-Holstein, Rheinland-Pfalz

Bayern (MA)

Unternehmensführung & -entwicklung BMWi

Hamburg

Bremen, Nordrhein-Westfalen

* Anmerkung: Einzelthemen umfassen nur einzelne Lebens-/Geschäftslagen oder einzelne Leistung(en). 

© BMI 2020


OZG-Reifegradmodell

Wann gilt eine Verwaltungsleistung als tatsächlich digitalisiert für die Öffentlichkeit? Das Onlinezugangsgesetz macht hierzu keine Festlegung, ab wann eine Verwaltungsleistung gesetzeskonform elektronisch angeboten wird. Ziel des Onlinezugangsgesetzes ist es jedoch, die Nutzung von Verwaltungsleistungen durch Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen zu verbessern und legt nahe, dass Online-Leistungen möglichst durchgängig digital und nutzerfreundlich angeboten werden sollen. Das Modell der EU-Kommission (Europäische Kommission 2018: eGovernment Benchmark 2018, S. 33) zur Messung der Online-Verfügbarkeit von Verwaltungsleistungen bietet eine geeignete Grundlage für die Klassifizierung von der Online-Verfügbarkeit. Darin werden die Stufen 0 (Offline) bis 4 (Online-Transaktion) unterschieden (siehe Abbildung).

Im Rahmen der Single-Digital-Gateway-Verordnung müssen ausgewählte Verwaltungsleistungen (Annex II) vollständig digital angeboten werden, d. h. in Stufe 4 (Once-Only-Prinzip) verfügbar sein.

Wann gilt eine Verwaltungsleistung als tatsächlich digitalisiert für die Öffentlichkeit? Das Onlinezugangsgesetz macht hierzu keine Festlegung, ab wann eine Verwaltungsleistung gesetzeskonform elektronisch angeboten wird. Ziel des Onlinezugangsgesetzes ist es jedoch, die Nutzung von Verwaltungsleistungen durch Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen zu verbessern und legt nahe, dass Online-Leistungen möglichst durchgängig digital und nutzerfreundlich angeboten werden sollen. Das Modell der EU-Kommission (Europäische Kommission 2018: eGovernment Benchmark 2018, S. 33) zur Messung der Online-Verfügbarkeit von Verwaltungsleistungen bietet eine geeignete Grundlage für die Klassifizierung von der Online-Verfügbarkeit. Darin werden die Stufen 0 (Offline) bis 4 (Online-Transaktion) unterschieden (siehe Abbildung).

Im Rahmen der Single-Digital-Gateway-Verordnung müssen ausgewählte Verwaltungsleistungen (Annex II) vollständig digital angeboten werden, d. h. in Stufe 4 (Once-Only-Prinzip) verfügbar sein.

Die Grafik zeigt die Stufen 0 bis 4 des Reifegradmodells. Bei Stufe 0 ("Offline") sind auf der Behörden-Webseite keine Informationen zur Leistung vorhanden. Bei Stufe 1 ("Information") sind auf der Behörden-Webseite Informationen zur Leistung vorhanden. Bei Stufe 2 ("Formular-Assistent") wird eine Funktion angeboten, die beim Ausfüllen des Formulars o.ä. unterstützt. Eine Online-Beantragung ist auf dieser Stufe nicht möglich. Bei Stufe 3 ("Online-Leistung") kann die Beantragung der Leistung einschließlich aller Nachweise online abgewickelt werden. Bei Stufe 4 ("Online-Transaktion") kann die Leistung vollständig digital abgewickelt werden. Zudem wird für Nachweise das Once-Only-Prinzip umgesetzt. Nur die Stufen 3 und 4 erfüllen die OZG-Verpflichtungen.
© BMI
Die Grafik zeigt die Stufen 0 bis 4 des Reifegradmodells. Bei Stufe 0 ("Offline") sind auf der Behörden-Webseite keine Informationen zur Leistung vorhanden. Bei Stufe 1 ("Information") sind auf der Behörden-Webseite Informationen zur Leistung vorhanden. Bei Stufe 2 ("Formular-Assistent") wird eine Funktion angeboten, die beim Ausfüllen des Formulars o.ä. unterstützt. Eine Online-Beantragung ist auf dieser Stufe nicht möglich. Bei Stufe 3 ("Online-Leistung") kann die Beantragung der Leistung einschließlich aller Nachweise online abgewickelt werden. Bei Stufe 4 ("Online-Transaktion") kann die Leistung vollständig digital abgewickelt werden. Zudem wird für Nachweise das Once-Only-Prinzip umgesetzt. Nur die Stufen 3 und 4 erfüllen die OZG-Verpflichtungen.
© BMI

Erläuterung Abbildung

In den Stufen 0 bis 2 können keine Anträge bzw. Daten digital von der Nutzerin bzw. dem Nutzer zur Verwaltung übermittelt werden. Dies ist erst in der Stufe 3 gegeben, hier können Antragsdaten mitsamt allen Nachweisen von der Nutzerin bzw. dem Nutzer zur Verwaltung übermittelt werden. In Stufe 3 ist es zusätzlich möglich, dass sich die Nutzerin bzw. der Nutzer mit einem Servicekonto anmelden kann und darüber digitale Bescheide der Behörde erhält. In Stufe 4 muss die Nutzerin bzw. der Nutzer keinerlei Nachweise mehr erbringen, da die Antragdaten in der Verwaltung bereits vorliegen und mit einem Einverständnis der Nutzerin bzw. des Nutzers datenschutzkonform in anderen Verwaltungsverfahren wiederverwendet und zwischen Behörden ausgetauscht werden können.

Erläuterung Abbildung

In den Stufen 0 bis 2 können keine Anträge bzw. Daten digital von der Nutzerin bzw. dem Nutzer zur Verwaltung übermittelt werden. Dies ist erst in der Stufe 3 gegeben, hier können Antragsdaten mitsamt allen Nachweisen von der Nutzerin bzw. dem Nutzer zur Verwaltung übermittelt werden. In Stufe 3 ist es zusätzlich möglich, dass sich die Nutzerin bzw. der Nutzer mit einem Servicekonto anmelden kann und darüber digitale Bescheide der Behörde erhält. In Stufe 4 muss die Nutzerin bzw. der Nutzer keinerlei Nachweise mehr erbringen, da die Antragdaten in der Verwaltung bereits vorliegen und mit einem Einverständnis der Nutzerin bzw. des Nutzers datenschutzkonform in anderen Verwaltungsverfahren wiederverwendet und zwischen Behörden ausgetauscht werden können.

OZG-Reifegradcheck

Zur Bestimmung des Reifegrades einer Verwaltungsleistung anhand der fünf Stufen des Reifegradmodells wurde ein Reifegrad-Check vom BMI entwickelt (abrufbar unter "Mehr zum Thema" oder unter "OZG-Tools"). Dieses Tool umfasst zehn Kriterien, die erfüllt sein müssen, um eine bestimmte Stufe zu erreichen. Dabei entscheidet das Kriterium mit der geringsten Stufe über die Gesamteinschätzung der Verwaltungsleistung. Nach Beantwortung der Fragen kann eine Gesamtbewertung in der Excel-Datei abgelesen werden.

Neben dem OZG-Reifegradcheck können weitere OZG-Arbeitshilfen auf unserer Seite "OZG-Tools" unter dem Menüpunkt Service abgerufen werden.

OZG-Reifegradcheck

Zur Bestimmung des Reifegrades einer Verwaltungsleistung anhand der fünf Stufen des Reifegradmodells wurde ein Reifegrad-Check vom BMI entwickelt (abrufbar unter "Mehr zum Thema" oder unter "OZG-Tools"). Dieses Tool umfasst zehn Kriterien, die erfüllt sein müssen, um eine bestimmte Stufe zu erreichen. Dabei entscheidet das Kriterium mit der geringsten Stufe über die Gesamteinschätzung der Verwaltungsleistung. Nach Beantwortung der Fragen kann eine Gesamtbewertung in der Excel-Datei abgelesen werden.

Neben dem OZG-Reifegradcheck können weitere OZG-Arbeitshilfen auf unserer Seite "OZG-Tools" unter dem Menüpunkt Service abgerufen werden.

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